CDU Kreisverband Warendorf-Beckum

Nie wieder ist jetzt!

Liesborner Erklärung

Die Kulisse des 58. Kreisparteitags am 18. November 2023 in Liesborn nutzte der CDU Kreisverband Warendorf-Beckum, um mit der "Liesborner Erklärung" klar Stellung zu beziehen zum Konflikt zwischen Israel und Palästina und den verstärkt aufflammenden antisemitischen Tendenzen in Deutschland:
Klare Botschaft der Liesborner Erklärung: Im Kreis Warendorf ist kein Raum für Israel-Hass und antisemitische Tendenzen.Klare Botschaft der Liesborner Erklärung: Im Kreis Warendorf ist kein Raum für Israel-Hass und antisemitische Tendenzen.

Wir verurteilen den menschenverachtenden und durch nichts zu rechtfertigenden Angriff der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel und das israelische Volk.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern dieses grausamen Terrors, die ermordet, verwundet, gefoltert oder entführt wurden. Wir trauern auch um all die zivilen Opfer dieses Terrors. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt ihnen und ihren Angehörigen.

Die Verantwortung für die derzeitige Eskalation trägt die Hamas und ist durch nichts zu entschuldigen und zu relativieren. Dieser Terror hat unsägliches Leid über zahllose unschuldige Menschen in der gesamten Region gebracht.

Die Sicherheit und das Existenzrecht des Staates Israel ist deutsche Staatsräson. Dies ist nicht verhandelbar. Wie jedes andere Volk hat auch die israelische Bevölkerung das Recht, in Frieden und Freiheit, frei von Angst und Terror zu leben.

Unsere Solidarität gilt den Menschen in Israel und allen denen, die unverschuldet von diesem Konflikt betroffen sind.

Nie wieder ist jetzt! Das ist unsere besondere historische Verantwortung in Deutschland. Es ist das Selbstverständnis unseres Wertebildes, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen und zu fördern.

In den vergangenen Wochen mussten wir in Deutschland ein beängstigendes Maß von Antisemitismus und Israel-Hass feststellen. Jüdische Menschen wurden und werden offen bedroht und diskriminiert.

Wir werden es nicht akzeptieren, wenn auf deutschen Straßen bei anti-israelischen Demonstrationen die brutalen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung verharmlost, verherrlicht oder gefeiert werden. Dieser islamistische Antisemitismus, der in einer gefährlichen Phalanx mit dem Antisemitismus im hiesigen linken politischen und dem rechtsextremen Lager steht, ist inakzeptabel und erfordert konsequentes Handeln und harte Strafen

Unsere Botschaft ist unmissverständlich: Diejenigen, die zu uns kommen und die unsere Grundwerte missachten, indem sie das Existenzrecht Israels verneinen, Terror und Gewalt gegenüber Jüdinnen und Juden in Deutschland propagieren und Angriffe auf Juden feiern, gehören nicht in unser Land.

Es ist an der Zeit, sich klar zu positionieren: Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freunde. Es ist unser Auftrag, unsere Verantwortung und unsere Verpflichtung alles in unserer Macht Stehende zu tun, dass die Jüdinnen und Juden bei uns sicher leben können.

Nie wieder ist jetzt!